Schwangerschaft und Lebenslage

allein erziehende werdende Mütter
ausländische Frauen (Migrantinnen)
Mutterschutz am Arbeitsplatz

Allein erziehende werdende Mütter

Für schwangere Frauen, die ihr Kind wahrscheinlich allein erziehen werden, bieten die Schwangerenberatungsstellen der Caritas und des Gesundheitsamtes dreimal jährlich einen Gesprächs- und Informationstag an. Dort gibt es Informationen über finanzielle Hilfen, Sorgerechts- und Unterhaltsfragen, Hebammenhilfe sowie die Möglichkeit, andere schwangere Frauen kennen zu lernen.

Ausländische Frauen (Migrantinnen)

• Falls Sie nicht so gut deutsch verstehen, können Sie zur Geburtsvorbereitung Einzelstunden bei der Hebamme bekommen. Dorthin können Sie jemanden mitnehmen, der übersetzen kann. Manche Hebammen sprechen auch mehrere Sprachen (z. B. Englisch, Französisch etc.). Die Adressen von Hebammen finden Sie in der Broschüre "Hebammen im Landkreis Böblingen" .
• Gibt es Probleme mit Ihrem Aufenthalt, können Sie sich an die Schwangerenberatung bei der Caritas wenden.
• Wenn Sie zu Hause unter Gewalt leiden oder misshandelt werden, finden Sie im Frauenhaus Zuflucht. Sie haben in manchen Fällen auch schon nach zwei Jahren Ehe ein eigenständiges Recht auf Aufenthalt ohne Ihren Mann, wenn Gewalt der Trennungsgrund ist.
• Wenn Sie Deutsch lernen wollen:
  • Es gibt Sprachkurse an den Volkshochschulen.
  • Daneben bieten aber auch andere Organisationen (z. B. Arbeiterwohlfahrt, Caritas) Deutschkurse an, die zum Teil sehr kostengünstig sind, bei manchen Kursen dürfen Sie sogar Ihre kleinen Kinder mitbringen.
  • Neuzuwanderer können innerhalb der ersten drei Jahre in Deutschland einen Integrationskurs besuchen, in dem Sie Deutsch lernen. Auch wenn Sie schon länger in Deutschland sind, aber nur wenig Deutsch sprechen, können Sie an einem Integrationskurs teilnehmen, wenn noch Plätze frei sind. Es gibt auch spezielle Kurse nur für Frauen.
• Wann wird Ihr Kind deutsch?
  Ihr Kind hat dieselbe Nationalität wie Sie als Eltern. Zusätzlich bekommt Ihr Kind auch die deutsche Staatsangehörigkeit, wenn Sie als Mutter oder Vater  zum Zeitpunkt der Geburt seit mindestens acht Jahren in Deutschland leben (ohne Unterbrechung „rechtmäßiger und gewöhnlicher Aufenthalt“) und einen der folgenden Aufenthaltsstatus haben:
  • freizügigkeitsberechtigter Unionsbürger sind oder eine gleichgestellte Staatsangehörigkeit (EWR-Staaten)
  • eine Aufenthaltserlaubnis als EU-Bürger oder
  • eine Niederlassungserlaubnis.
  Das Standesamt prüft bei jedem Kind, ob die Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Geburt vorlagen, Sie brauchen nichts zu tun. Es reicht, wenn einer der beiden Elternteile diese Voraussetzungen erfüllt. Wenn Ihr Kind die deutsche Staatsangehörigkeit hat, können auch Sie durch Ihr Kind ein Aufenthaltsrecht in Deutschland bekommen.
• Wer bekommt Kindergeld?
  Als ausländische Staatsbürgerinnen/-bürger können Sie Kindergeld erhalten, wenn Sie nach dem Aufenthaltsgesetz folgenden Status haben:
  • Niederlassungserlaubnis (§ 9),
  • Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke der Erwerbstätigkeit (§ 18 - 21 Aufenthaltsgesetz,
  • Aufenthaltserlaubnis für Deutschland aus humanitären Gründen (nach § 25 Abs. 1 oder 2), anerkannte Asylberechtigung oder ehemals „kleines Asyl",
  • eigenständiges Aufenthaltsrecht als Ehepartner (Aufenthaltserlaubnis nach § 31),
  • Aufenthalterlaubnis nach § 37 Aufenthaltsgesetz, weil Sie in Deutschland aufgewachsen sind,
  • Aufenthaltserlaubnis nach § 38 Aufenthaltsgesetz, wenn Sie Ihre deutsche Staatsangehörigkeit verloren haben, aber seither schon wieder ein Jahr in Deutschland leben,
  • Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke des Familiennachzugs (§ 27 ff). Das geht nur, wenn Ihr Familiennachzug zu einer Person erfolgt, die die deutsche Staatsangehörigkeit oder einen der hier oben genannten Aufenthaltstitel besitzt (§§ 9, 18 - 21, 25 Abs. 1 + 2, 31, 36, 38).
    Die einzelnen Paragraphen, nach denen Ihre Aufenthaltserlaubnis begründet ist, stehen in Ihrem Pass.
  • Wenn Sie arbeiten, können Sie auch Kindergeld beantragen, wenn Sie nur eine Aufenthaltsbefugnis oder eine Duldung haben (bei Staaten mit Sonderabkommen, z. B. Ex-Jugoslawien, Türkei)
• Wer bekommt Elterngeld?
  Ausländische Mütter/Väter erhalten Elterngeld,
  • wenn sie eine europäische Staatsangehörigkeit (EU) haben und dadurch freizügigkeitsberechtigt sind oder
  • wenn sie eine Niederlassungserlaubnis (§ 9) haben;
  • wenn sie eine Aufenthaltserlaubnis besitzen, die zur Ausübung einer  Erwerbstätigkeit berechtigt oder berechtigt hat. Die Berechtigung zur Ausübung einer Erwerbstätigkeit wird vom Ausländeramt erteilt und muss im Pass stehen. Falls Sie diese Berechtigung nicht haben, fragen Sie während der Schwangerschaft im Ausländeramt nach, ob Sie Anspruch darauf haben oder wenden sich an eine Schwangerenberatungsstelle.
    • Kein Elterngeld erhalten Sie, wenn Sie die Erlaubnis zur Erwerbstätigkeit nach den §§ 16/17 Aufenthaltsgesetz haben (Studenten, Au-Pairs, Haushaltshilfen etc.)
  • Wenn Sie aus humanitären Gründen eine Aufenthaltserlaubnis für Deutschland besitzen (§ 23 Abs. 1, 23a, 24 und 25 Abs. 3 -5 AufenthaltG), können Sie Elterngeld bekommen, wenn Sie seit mindestens drei Jahren rechtmäßig in Deutschland sind und arbeiten, Arbeitslosengeld I erhalten oder in Elternzeit sind.

• Landeserziehungsgeld erhalten Sie darüber hinaus auch, wenn Ihr Kind oder Ihr Partner die oben genannten Voraussetzungen erfüllen. Familien mit türkischer Staatsangehörigkeit können nach dem deutsch-türkischen Abkommen auch Landeserziehungsgeld beantragen.  Die einzelnen Paragraphen, nach denen Ihre Aufenthaltserlaubnis begründet ist, stehen in Ihrem Pass. Außerdem müssen Sie nachlesen, ob Sie die anderen Voraussetzungen für Elterngeld und Landeserziehungsgelderfüllen.

Mutterschutz am Arbeitsplatz
- das Mutterschutzgesetz und Verordnung zum Schutz der Mütter am Arbeitsplatz

Für wen gilt das Gesetz?

• Alle Frauen, die in einem Arbeitsverhältnis stehen, genießen während der Schwangerschaft und nach der Geburt einen besonderen Schutz. Dabei spielt es keine Rolle, ob Sie Voll- oder Teilzeit arbeiten, eine Ausbildung machen, als Angestellte oder Arbeiterin im öffentlichen Dienst tätig, als Haushaltshilfe angestellt sind oder in Heimarbeit arbeiten. Auch Frauen in sozialversicherungsfreien Arbeitsverhältnissen (geringfügige Beschäftigung) haben einen Anspruch auf die geltenden Bestimmungen des Gesetzes. Für Frauen mit befristeten Arbeitsverträgen gilt das Gesetz, solange das befristete Arbeitsverhältnis besteht. Für Beamtinnen gelten entsprechende Regelungen des Beamtenrechts. Das Mutterschutzgesetz findet keine Anwendung bei selbstständigen Frauen, Hausfrauen oder Studentinnen, die vorgeschriebene Praktika ableisten.
• Das Mutterschutzrecht umfasst Regelungen
  • zum Schutz am Arbeitsplatz
  • zu Beschäftigungsverboten (zum Schutze der Schwangeren und ihres Babys)
  • zur Sicherung des Einkommens (während der Schwangerschaft und nachfolgenden Schutzfrist)
  • zum Schutz vor Kündigung
  • zu den Urlaubsansprüchen vor und nach der Geburt
  • zu den Schutzfristen vor und nach der Geburt
  • zum Mutterschaftsgeld
  Lesetipp: Broschüre „Mutterschutz“

• Informieren Sie Ihren Arbeitgeber frühzeitig über Ihre Schwangerschaft und den vermutlichen Tag der Entbindung. Hierzu sind Sie zwar nicht verpflichtet, doch die Schutzvorschriften des Mutterschutzes können ja erst angewandt werden, wenn Sie Ihren Arbeitgeber informiert haben. Wenn beispielsweise Ihre Arbeitszeiten so ungünstig liegen, dass Frauenarztbesuche in der Freizeit nicht möglich sind, muss der Arbeitgeber Sie zu den Vorsorgeuntersuchungen freistellen, ohne dass Ihnen der Lohn gekürzt wird.
• Wenn Ihr Arbeitgeber auf einen ärztlichen Nachweis der Schwangerschaft besteht, muss er die Kosten für die Bescheinigung tragen.
• Das Regierungspräsidium wacht als Aufsichtsbehörde darüber, dass der Arbeitgeber die Mutterschutzvorschriften einhält. Wenn Sie für einen Arbeitgeber im Landkreis Böblingen arbeiten, ist die Fachgruppe Mutterschutz im Regierungspräsidium in Stuttgart zuständig. (Telefon 0711 / 904-0, bzw. 904-3074 oder 904-15499, mutterschutz@rps.bwl.de, www.rp-stuttgart.de Suchbegriff "Mutterschutz"). Dort erhalten Sie auch Auskunft bei Fragen zum Mutterschutz oder Hilfe, wenn es Probleme mit der Einhaltung des Mutterschutzrechts (Mutterschutzgesetz und Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz) gibt.

Schutz für die werdende Mutter am Arbeitsplatz

• Der Arbeitgeber muss den Arbeitsplatz einer werdenden Mutter so gestalten, dass keine Gefahren für Leben und Gesundheit bestehen.
  • Schwangere Frauen dürfen keine Arbeiten ausführen, bei denen sie schädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Stoffen oder Strahlen, Gasen oder Dämpfen, Hitze, Kälte oder Nässe, Erschütterungen oder Lärm ausgesetzt sind.
  • Schwere körperliche Tätigkeiten oder Akkord und Fließbandarbeit mit vorgeschriebenem Arbeitstempo sind verboten.
  • Ebenso dürfen werdende Mütter nicht nachts zwischen 20:00 und 6:00 Uhr arbeiten, auch nicht an Sonn- und Feiertagen und nicht länger als 8,5 Stunden täglich beschäftigt werden (Ausnahmen gibt es in verschiedenen Bereichen, z. B. Gaststättengewerbe, Krankenpflege).
  Diese allgemeinen Beschäftigungsverbote gelten für alle schwangeren Frauen. Wenn Sie eine solche „verbotene“ Tätigkeit ausüben, muss der Arbeitgeber Ihnen während der Schwangerschaft und Stillzeit eine ungefährliche Aufgabe übertragen. Ist dies nicht möglich, müssen Sie von der Arbeit freigestellt werden.

• Darüber hinaus gibt es im Einzelfall auch individuelle Beschäftigungsverbote.
  Manche Frauen können aus gesundheitlichen Gründen nicht bis zur Mutterschutzfrist arbeiten. Dabei muss der Arzt entscheiden:
  • Handelt es sich um eine Krankheit (dann schreibt er Sie krank) oder
  • sind es schwangerschaftsbedingte Beschwerden? In diesem Fall kann er sie krank schreiben oder Ihnen ein Beschäftigungsverbot erteilen.
  • Darum muss der Arzt bei schwangerschaftsbedingten Problemen nochmals prüfen,
    • ob Sie wegen der Komplikationen arbeitsunfähig krank sind (dann werden Sie krank geschrieben) oder
    • ob Sie ein Beschäftigungsverbot erteilt bekommen. Das bedeutet, dass der Arzt Ihnen bescheinigt, dass Leben und Gesundheit von Mutter und Kind gefährdet ist durch die Fortsetzung der Beschäftigung und Sie ganz oder teilweise von dieser Arbeit freigestellt werden. Dieses Beschäftigungsverbot soll möglichst genaue Angaben enthalten, welche Tätigkeiten verboten sind, ob leichtere Arbeiten oder verkürzte Arbeitszeiten möglich sind.
• Die Entscheidung darüber liegt bei Ihrer Ärztin/Ihrem Arzt. Bei einem Beschäftigungsverbot bekommen Sie Ihren normalen Lohn weiter bezahlt. Werden Sie länger krankgeschrieben, bekommen Sie nach sechs Wochen Krankengeld.

Sicherung des Einkommens

• Wenn Sie schwanger sind, darf man Ihnen den Verdienst nicht kürzen. Ihnen steht mindestens der Durchschnittslohn der letzten 13 Wochen vor Eintritt der Schwangerschaft zu. Das gilt auch dann, wenn Sie wegen der Mutterschutzbestimmungen eine andere Tätigkeit übertragen bekommen, keine Schichtarbeit und Überstunden mehr leisten dürfen oder ein Beschäftigungsverbot haben. Bei Unklarheiten können Sie oder Ihr Arbeitgeber sich an das Regierungspräsidium wenden.

Schutz vor Kündigung

• Vom Anfang der Schwangerschaft bis vier Monate nach der Entbindung (wenn Sie Elternzeit nehmen bis zum Ablauf der Elternzeit) kann Ihnen der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht kündigen.
  • Ausnahmen sind nur möglich mit der Zustimmung des Regierungspräsidiums. Damit der Kündigungsschutz wirksam wird, muss der Arbeitgeber wissen, dass Sie schwanger sind. Oder Sie müssen ihn spätestens zwei Wochen nach Zugang der Kündigung informieren . Wenn Sie die Zwei-Wochen-Frist nicht einhalten können, weil Ihnen die Schwangerschaft noch nicht bekannt war, verlängert sich die Frist. Sie müssen aber sofort, wenn Sie von der Schwangerschaft erfahren, (z. B. direkt nach dem Frauenarztbesuch) Ihrem Arbeitgeber Bescheid geben. Zum Zeitpunkt der Kündigung müssen Sie aber bereits schwanger gewesen sein, damit das Kündigungsverbot gilt.
  • Wird Ihnen trotz Kündigungsschutz während der Schwangerschaft gekündigt, so sollten Sie sich schriftlich „nicht einverstanden“ erklären und die Rücknahme der Kündigung einfordern. In dieser Situation ist es sinnvoll, die Fachgruppe Mutterschutz beim zuständigen Regierungspräsidium zu informieren und sich Rat und Hilfe zu holen.
  • Der Schutz vor Kündigung gilt auch in der Probezeit, wenn Sie einen unbefristeten Arbeitsvertrag mit Probezeit haben. Bei zeitlich befristeten Arbeitsverträgen gilt der Kündigungsschutz nur so lange, wie der Arbeitsvertrag gilt. Das Arbeitsverhältnis verlängert sich durch die Schwangerschaft nicht.
  • Wenn Sie selbst kündigen wollen, können Sie das auch während der Schwangerschaft oder während des Mutterschutzes zum Ende der Schutzfrist tun.
  • Während eines Vorstellungsgesprächs darf nicht gefragt werden, ob Sie schwanger sind. Es sei denn, es handelt sich bei der Stelle um eine Tätigkeit, die Sie nach dem Mutterschutzgesetz schwanger nicht mehr ausführen dürften. Dann kann sich der Arbeitgeber beim Vorstellungsgespräch erkundigen, ob Sie schwanger sind.

Urlaubsansprüche vor und nach der Geburt

• Für die Berechnung des Erholungsurlaubes zählen die Fehlzeiten wegen mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote (auch die Schutzfristen! s. u.) als normale Beschäftigungszeiten, d. h. Ihr Urlaubsanspruch läuft bis zum Ende der Mutterschutzfrist nach Geburt. Während der Elternzeit kann der Arbeitgeber Ihren Urlaub nur für volle Monate kürzen.
  • Das bedeutet, wenn die Schutzfrist Mitte des Monats endet, zählt Ihr Urlaubsanspruch noch für diesen ganzen Monat! Beispiel: Wenn das Baby am 15. April kommt, geht die Schutzfrist bis zum 10. Juni. Ihr Urlaubsanspruch geht bis Ende Juni.
• Konnten Sie vor Beginn des Mutterschutzes den Urlaub nicht vollständig nehmen, steht Ihnen der Resturlaub nach der Schutzfrist oder nach der Elternzeit im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr zu. Danach verfällt er, d. h. durch eine weitere Schwangerschaft verlängert sich der Urlaubsanspruch nicht mehr! Wenn Sie zum Ende der Schutzfrist/Elternzeit Ihre Stelle kündigen, werden Ihnen die restlichen Urlaubstage ausbezahlt.
   

Schutzfristen vor und nach der Geburt

• Die Mutterschutzfrist beginnt sechs Wochen vor der Entbindung und endet in der Regel acht Wochen nach der Geburt. Das heißt: In dieser Zeit müssen Sie nicht arbeiten!
  • Eine werdende Mutter darf ab sechs Wochen vor der Geburt nur noch beschäftigt werden, wenn sie selbst ausdrücklich weiterarbeiten möchte. Sie kann diese Entscheidung jederzeit widerrufen.
  • Ein absolutes Beschäftigungsverbot besteht in den ersten acht Wochen nach der Geburt. Sie dürfen selbst dann nicht arbeiten, wenn Sie dazu bereit wären.
  • Kommt Ihr Kind vor dem errechneten Termin auf die Welt, werden die Tage der Schutzfrist, die vor der Geburt nicht in Anspruch genommen werden konnten, an die Schutzfrist nach der Geburt angehängt. Das heißt, Sie haben in jedem Fall 14 Wochen Mutterschutz. Wenn Ihr Baby beispielsweise 2 Wochen zu früh auf die Welt kommt und Sie vor der Geburt nur 4 Wochen Schutzfrist hatten, verlängert sich die Schutzfrist nach der Geburt von 8 auf 10 Wochen.
  • Bei medizinischen Frühgeburten oder Mehrlingen verlängert sich die Schutzfrist nach der Geburt auf zwölf Wochen. Kinder gelten medizinisch als Frühgeborene, wenn sie vier Wochen oder mehr vor dem errechneten Termin zur Welt kommen oder wenn ihr Geburtsgewicht unter 2.500 g liegt. Als Bestätigung für eine Frühgeburt benötigen Sie ein ärztliches Zeugnis. In diesem Fall haben Sie 6 Wochen vor der Geburt und 12 Wochen nach der Geburt, also insgesamt 18 Wochen, Mutterschutzfrist.